IT-Probleme im Potsdamer Rathaus

Der Umstieg der Potsdamer Stadtverordneten auf einen papierlosen Sitzungsbetrieb verzögert sich erneut. Geplant war der Komplett-Verzicht auf Papier mit dem Beginn der neuen Wahlperiode.

Doch schon die konstituierende Sitzung am 19. Juni musste ganz konventionell mit Stift und Zettel absolviert werden, weil sich die Ausschreibung für Computer und Tablets verzögert hatte, mit denen alle Stadtverordneten ausgestattet werden sollten.

Auch zur ersten Sitzung nach der Sommerpause bleibt es nun bei der Papierwirtschaft. Rathaussprecher Jan Brunzlow bestätigte auf MAZ-Anfrage, dass der Start des Arbeitens ohne Papier zum 14. August „nicht erfolgen kann, da die dafür benötigten Endgeräte seitens des Auftragnehmers nicht fristgerecht geliefert wurden“. Den Stadtverordneten ist das nach MAZ-Informationen in der vergangenen Woche bei Schulungen zum digitalen Arbeiten mitgeteilt worden.

Wann die Technik kommt, ist offen. Den Stadtverordneten wurde mitgeteilt, dass es im Laufe des vierten Quartals losgehen soll, Termin: unklar. Rathaussprecher Brunzlow: „Die weitere Zeitschiene wird davon abhängen, wann die Geräte geliefert werden, da für deren Einsatz entsprechende Vorläufe benötigt werden.“

Kritik an der angekündigten technischen Ausstattung äußerte CDU-Fraktionschef Clemens Viehrig. Es sei „bedauerlich“, dass die angekündigte Hardware für die Stadtverordneten nicht druckerkompatibel sei und auch keinen USB-Eingang habe.

Brunzlow kennt das Problem. Seine Begründung: Die Verwendbarkeit von USB-Sticks sei „gemäß der Nutzungsbedingungen ausgeschlossen, da die Datensicherheit der nicht öffentlichen Dokumente gewährleistet sein muss.“

Der Hinweis zur fehlenden Möglichkeit des Druckens sei in den Schulungen „aufgenommen“ worden. Aktuelle Regelung: Gedruckt werden kann nun auf Multifunktionsgeräten im Rathaus.

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Technikprobleme gibt es auch beim elektronischen Rathaus-Informationssystem (RIS), das in der vergangenen Woche über eineinhalb Tage komplett ausfiel. Grund war laut Brunzlow ein „Ausfall auf Seiten des Netzbetreibers“.

Als zentraler öffentlicher Zugang zu Dokumenten, Beschlüssen und Protokollen der Stadtverordnetengremien ist das RIS eine der wichtigsten Informationsquellen zu kommunalpolitischen Vorgängen in Potsdam.

In diesem Jahr war das RIS laut Brunzlow bereits dreimal außer Betrieb: Im Februar wurde es eine Stunde lang für Wartungsarbeiten abgestellt, am 30. April und am 6. Mai kam es wegen Störungen beim Betreuer des Rechenzentrums zu jeweils drei Stunden Ausfall.

Die papierlose Gremienarbeit wäre allerdings auch bei Ausfall des RIS möglich, so Brunzlow. Die Ausfälle des Systems beträfen „nur den öffentlich nutzbaren Teil des RIS“. Die Stadtverordneten werden demnach nicht über den öffentlichen Zugang darauf zugreifen, sondern über eine separate Verbindung. „Der Zugriff aus dem Plenarsaal erfolgt zudem über das hausinterne Netzwerk.“

Potsdam hatte in den vergangenen Monaten immer wieder mit IT-Problemen zu kämpfen. Hauptsächlich ging es dabei um Schwierigkeiten mit Soft- und Hardware an den Schulen.

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Von Volker Oelschläger

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